Berichte aus dem Gemeinderat

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Bericht aus dem Gemeinderat – Sitzung vom 16.06.2016

 

Änderungen vorab:

  • TOP 3 (Vorstellung KJR) – vertagt auf Juli-Sitzung
  • TOP 7.4 neu (Vergabe Trockenbaumaßnahmen Bauhof) 

TOP 1 (Bericht des Bürgermeisters)

  • 04.06.2016   Rie-West-Fest (Frau Hellmann von der Gemeinde vertreten mit AGENDA)
  • 10.06.2016   Festempfang Ehrenamtliche 
  • 13.06.2016   neue Internetseite Gemeinde Hohenbrunn

TOP 2 (Bekanntgabe der Beschlüsse der n.ö. GR-Sitzung vom 12.05.2016)

Es sind keine n.ö. Beschlüsse bekanntzugeben. 

TOP 4 (Vorstellung eines Konzepts zur Versorgung von Hohenbrunn und Riemerling mit Fernwärme durch die Energieversorgung Ottobrunn)

Herr Hoppenz, EVO stellt das Konzept vor im Bezug auf Geothermie Dürrnhaar bzw. Kirchstockach. Er zeigt auch Interesse am Kauf eines Grundstückes für ein Heizwerk in der Muna (ca. 3.000 qm). Die EVO bietet einen Kommunalrabatt von 5 % an. 

Der Wegenutzungsvertrag (wird n.ö. behandelt) soll eine Laufzeit von 20 Jahren haben und am  01.01.2017 in Kraft treten.

TOP 5 (1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2016 der Gemeinde Hohenbrunn inkl. Anlagen)

Durch unerwartete Grundstücksgeschäfte (An – und Verkauf) sowie Mehrausgaben bei z.B. Kunstrasenplatz, Bauhofsanierung etc.) ist ein Nachtrags-HH notwendig geworden. Da Frau Marx (Kämmerin) in Urlaub war, konnten leider div. Fragen nicht ausreichend geklärt werden. 

Bemängelt wurden div. hohe Ausgaben, die im Nachtrags-HH eingestellt wurden, obwohl bei den HH-Beratungen mit „spitzer“ Feder einiges gestrichen wurde. 

Insbesondere die Summe von ca. 260.000 € für Fernwärme wurde von Frau Miller, BF und Frau Dr. Kreder-Strugalla B90/Die Grünen sehr kritisch gesehen und bemängelt. Auch dem Wunsch, den Nachtrags-HH zuerst noch im HFA vorzuberaten, wurde nicht entsprochen, da Bgm. Dr. Straßmair dringend eine Entscheidung benötigt.

Man muss aber immer wieder darauf hinweisen, dass Geld, das im HH eingestellt ist, nicht zwangsläufig auch ausgegeben werden muss!

Letztendlich wurde der Nachtrags-HH mit Anlagen mit 11 : 7 beschlossen.

TOP 6 (Vermietung des MFH Notinger Weg 69 in Riemerling an das LRA München zur Asylbewerberunterbringung)

Gemäß dem GR-Beschluss vom 25.10.2012 wurde das o.g. MFH dem LRA Mch zur Unterbringung von Asylbewerbern angeboten. Nach dem Auszug des Mieters kann dies nun verwirklicht werden. Es sollen maximal 17 Asylbewerber (Familien mit Kindern) dort untergebracht werden. Der Mietvertrag mit dem LRA wird unbefristet sein und eine Laufzeit von mindestens 10 Jahren haben. 

Der GR ermächtigt den Bgm. o.V.i.A. einen Mietvertrag entsprechend den genannten Konditionen abzuschließen – einstimmig.

TOP 7 (Vergaben)

TOP 7.1. (Beteiligung an der über den Bayer. Gemeindetag angebotenen Bündelausschreibung für Strom)

Um Kosten für eine Ausschreibung zu senken und Synergieeffekte zu nutzen, hat sich der GR dafür ausgesprochen. Es soll 100 % Ökostrom mit Neuanlagenquote beschafft werden – einstimmig .

TOP 7.2  (Vergabe Kopier-, Druck- und Faxsyteme für die Dienststellen der Gemeinde)

Der  GR stimmt „einstimmig“ zu, die Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter zu geben.

TOP 7.3  (Neuanschaffung eines FFW-Fahrzeuges – First Responder)

Nachdem der FRP der FFW Hohenbrunn sehr viele Kilometer aufweist und deutlich in die Jahre gekommen ist, wird eine Ersatzbeschaffung notwendig.

Die im HH eingestellte Summe von 50.000 € reicht nicht vollständig aus, deshalb wird der Verein der FFW Hohenbrunn den darüber hinausgehenden Betrag übernehmen. 

Der GR sprach sich „einstimmig“ für den wirtschaftlichsten Bieter, die BMW Group aus. 

TOP 7.4  (Vergabe der Trockenbaumaßnahmen Bauhof)

Auch hier wurde „einstimmig“ an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben. Das Angebot lag 

26 % unter der Kostenschätzung des Architekten. 

TOP 8 (Niederschrift) lag noch nicht vor und konnte deshalb auch nicht genehmigt werden.

TOP 9 (Anfragen aus dem Gremium, Verschiedenes)

Planungsstand MUNA = hier gibt es eine n.ö. a.o. Bau-Ausschusssitzung am 12.07.2016

 

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