Berichte aus dem Gemeinderat

Drucken

Bericht aus dem Gemeinderat – Sitzung vom 28.07.2016

 

Änderungen vorab:

TOP 6.3.2 neu (Vergabe Zimmererarbeiten Flachdachsanierung GS Rlg)

TOP 1 (Bericht des Bürgermeisters)

  • 18.06.2016    Klausurtagung GRat Thema „Ortsentwicklung“
  • 25.06.2016    Auftaktveranstaltung „Stadtradeln“
  • 02.07.2016    80 Jahre Siedler- und Eigenheimer
  • 14.07.2016    Einweihung Gymnasium Ottobrunn
  • 16.07.2016    Dorffest
  • 22.07.2016    Schulentlassfeier C-S-M Riemerling
    • 40 Jahre Gymnasium Neubiberg
    • 40 Jahr TCR Riemerling
  • 26.07.2016    Abschlussfeier Montessori-Schule

Für das neue Kindergartenjahr werden für Erzieherinnen dringend bezahlbare 1 – 2 Zimmer-Wohnungen benötigt! Hinweis an GR – bitte umhören !

Besuch von Minister Dobrindt am 17.07.2016 mit Besuch div. Bahnhöfe, z.B. auch Hohenbrunn, war reine CSU-Parteiveranstaltung. Im Herbst 2016 erfährt die Gemeinde, ob sie im Ausbauprogramm der Bahn für die Jahre 2019 – 2023 aufgenommen ist. 

TOP 2 (Bekanntgabe der Beschlüsse der n.ö. GR-Sitzung vom 16.06.2016)

Es sind keine n.ö. Beschlüsse bekanntzugeben.

TOP 3 (Vorstellung des Kreisjugendrings zur offenen Jugendarbeit/Jugendtreff Hohenbrunn)

Frau Wehner, Jugendtreffleiterin Hohenbrunn, berichtet kurz über die Teilnahme bzw. auch über das Programm des offenen Jugendtreffs Hohenbrunn von Dez. 2015 (Wiedereröffnung) bis Juli 2016. 

Es finden wöchentlich regelmäßige Veranstaltungen, z.B. Mädchencafe, KinoNacht etc. statt und ca. 1/4jährlich Partys (z.B. Fasching, Halloween).

Die Teilnehmerzahlen sind zwischen 5 und 15 Jugendliche, wobei mehr Jungs als Mädchen da sind. Entsprechend der Räumlichkeiten ist die durchschnittliche Zahl von 15 Personen OK. 

TOP 4 (Neubau Schulcampus Rlg; Ausschreibung und Vergabe der Leistungen der Planer -Vergabeordnung-Verfahren- VgV

Herr Jens Kerkhoff, Fa. CONSTRATA GmbH, stellt als Projektsteuerer das Procedere zum VgV-Verfahren vor. Zunächst wird in der Präsentation seine Firma vorgestellt und auch mit Referenzen eindrucksvoll unterstrichen.

Dann wird ausführlich auf die Rechtslage öffentlicher Aufträge (z.B. Schwellenwert 209.000 € für eine europaweite Ausschreibung) und die Neuerungen der VgV hingewiesen. 

Die vorgelegten Bekanntmachungstexte einschl. der Beurteilungskataloge und der Zuschlagskriterien wurden vom GR „einstimmig“ beschlossen. Für das Verhandlungsverfahren werden drei bis fünf Bewerber eingeladen. Dabei anwesend sollen sein :

  • Die Mitglieder des Bauausschusses
  • Der 1. Bürgermeister oder benannter Vertreter
  • Zwei Mitglieder der Verwaltung (bevorzugt Hr. Forster und ggfs. auch Hr. Wien) Auch dies wurde „einstimmig“ beschlossen 

TOP 5 (VHS SüdOst im Landkreis München GmbH; Ermächtigung des Ersten Bürgermeisters o.V.i.A. zur Stimmabgabe in der Gesellschafterversammlung der vhs SüdOst betr. Feststellung Jahresabschluss 2015 und Entlastung der Geschäftsführung)

Herr Christof Schulz, GF, stellt die VHS vor. Bemerkenswert ist der „Aufwärtstrend“ gemessen an den Teilnehmer-Doppelstunden. Besonders gefragt sind Kurse in Gesundheit und Sprachen.

Die Ermächtigung – entsprechend Beschlussvorlage – erging „einstimmig“. 

Herr Dr. Straßmair und Frau Dr. Kreder-Strugalla stimmten als „Betroffene“ nicht mit ab.

TOP 6 (Vergaben)

TOP 6.1. (LED Innenbeleuchtung, Vergabe der Installationsleistungen)

Um den Beschluss des GR vom 23.01.2014 umzusetzen, wurde beschlossen, die Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter für 100.015,55 € zu vergeben. Es gab 3 Gegenstimmen.

Um das HH-Defizit (siehe 6.2) auszugleichen wird dem Deckungsvorschlag der Verwaltung mit 1 Gegenstimme zugestimmt.

TOP 6.2  (LED Innenbeleuchtung, Vergabe der Planungsleistung)

Um den Umbau vornehmen zu können,  musste vorab ein Ingenieurbüro beauftragt werden. Der GR hat mit 1 Gegenstimme beschlossen, die Ingenieurleistung an die Firma Hammer aus Unterhaching zu einem Bruttohonorar von 37.056,74 € zu vergeben.

TOP 6.3.1   (Turnhalle an der GS Rlg., Vergabe der Bauleistung Flachdachsanierung)

Für die Flachdachsanierung wurde der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu einer Summe von 136.349,61 € vergeben. Einstimmig ! Es handelt sich hier um Mängelbeseitigung. Da die ausführende Firma insolvent ist, haftet das Architekturbüro gesamtschuldnerisch.

TOP 6.3.2   (Turnhalle an der GS Rlg, Vergabe der Zimmererarbeiten)

Für die Flachdachsanierung ist es notwendig, die Aussenfassade abzubauen etc. Deshalb werden Zimmererarbeiten notwendig. Hier wurde an den einzigen Bieter (von 12 angefragten Firmen) zu einer Angebotssumme von 35.253,75 € vergeben.

TOP 6.4  (Umbau und energetische Sanierung des bestehenden Bauhofs in Hohenbrunn, 2. Bauabschnitt – Vergabe der Bauleistung Wärmedämmverbundsystem)

Einstimmig an den wirtschaftlichsten Bieter zu 72.963,84 € vergeben.

TOP 6.5 (Erweiterung der Feuerwehr – Nachtragsbeauftragung der Zimmererarbeiten)

Im Zuge der Erweiterung wurden noch einige Nachträge durch die Zimmererfirma eingereicht. Nach Prüfung durch das Architekturbüro waren diese bei der Kostenübersicht bereits berücksichtigt. Es erfolgte „einstimmig“ die formale Beauftragung gemäß Geschäftsordnung durch den GR. Die Höhe der Nachträge beträgt 21.168,93 € brutto.

TOP 6.6 (Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Bahnhofstraße/Kirchstockacher Str.)

Hier handelt es sich um die ältesten Leuchten im Gemeindegebiet. Ein alleiniger Leuchtkopfaustausch aufgrund des Alters der Bestandsleuchten und Kabel ist nicht empfehlenswert. Entsprechende HH-Mittel sind vorhanden.

Der GR hat die Modernisierung der Straßenbeleuchtung in der Bahnhof- und Kirchstockacher Str. und am Gehweg zum Bahnhof beschlossen (1 Gegenstimme) und der Bayernwerk AG Netzcenter Taufkirchen den Auftrag in Höhe von 46.387,75 € brutto erteilt.

TOP 7 (Antrag auf Baugenehmigung Firma Berrang)

Der GR stellt zu dem Antrag auf Baugenehmigung in Hohenbrunn, Eduard-Buchner-Str., Fl.-Nr. 1177/4T zur Errichtung eines Gewerbegebäudes das gemeindliche Einvernehmen her. 

Es gab 1 Gegenstimme.

TOP 8 ( Antrag der GRe Miller und Schlick auf Präsentation mehrerer Vorschläge für Radwege an der Hohenbrunner Straße bzw. Taufkirchner Str. )

Die Vorschläge wurden intensiv diskutiert, auch zusätzlich besprochen, ob eine Markierung des Radweges an der Hohenbrunner Straße ausreichen würde. Dies wurde zu gefährlich und nicht durchführbar gesehen. Auch gehört der Grund nicht der Gemeinde, was eine Planung erschwert. Die Breite eines Radweges könnte vermutlich auch nicht eingehalten werden.

Lösung 2 – oberhalb der B 471 (Taufkirchner Straße) wurde von Herrn Illigen hinsichtlich der Kosten grob geschätzt und liegt bei ca. 87.000 €.

Herr Schlick hat den Antrag vorerst zurückgezogen und wird mit Herrn Illigen die Detailfragen besprechen.

TOP 10 (Anfragen, Verschiedenes)

Anlage Mobilfunk wurde abgebaut. Laut E-Plus ist Hohenbrunn nun unterversorgt.

 

Emaillink

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!