Berichte aus dem Gemeinderat

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Bericht aus dem Gemeinderat – Sitzung vom 22.09.2016

Vor Beginn der Sitzung wurde in n.ö. Sitzung, die ca. 45 Minuten gedauert hat, die TOP 3 + 4 + 5 abgesetzt bzw. vertagt!

Wir als CSU-Fraktion hätten gerne die Öffentlichkeit über den Stand der Ergebnisse unserer Klausurtagungen unterrichtet und die „Bürger mit ins Boot genommen“. Aufgrund massiver Einwände wurden jedoch die TOP vertagt und der Gemeinderat wird sich nochmals damit auseinandersetzen, bevor hier die sonst immer geforderte „Transparenz“ gegeben ist.

TOP 1: Bericht des Bürgermeisters

Bgm. Dr. Straßmair bedankt sich bei seinen Mitarbeitern für die  Mitwirkung beim diesjährigen Ferienprogramm. 

Seit  01.09.2016 gibt es in der Gemeindeverwaltung zwei neue Auszubildende, die sich auch persönlich vorgestellt haben:

  • Frau Veronika Hiltwein  und
  • Frau Carina Solleder

15.09.2016   Seniorenausflug nach Aldersbach

11.10.2016  findet die Bürgerversammlung in GS Hohenbrunn statt

03.11.2016   Termin beim Bayer. VGH wegen Straßenausbaubeitragssatzung.

TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse dier nichtöffentlichen Gemeinderatsitzung

es gibt keine n.ö. Beschlüsse bekanntzugeben.

TOP 6: Umbau und energetische Sanierung Bauhof Hohenbrunn, Umverlegung und Dimensionierung der Gasleitung 

Im Zuge der Bauhofsanierung muss die bestehende Gasleitung umgelegt werden. 

Der GR beschließt „einstimmig“, den Auftrag zur Ausführung des Anschlusses von mindestens 900 kw für 34.587,35 zu erteilen. 

TOP 7: Strassenunterhalt an Gemeindestrassen, Vorstellung Instandsetzungsumgriff Bauhofstrasse und Jäger von Fall Strasse

Herr Illigen hat mit div. Fotos anschaulich dargestellt, dass die Sanierung der Bahnhofstraße sowie der Jäger-von-Fall-Straße dringend erforderlich ist. Diese Sanierung ist nicht von der Strassenausbaubeitragssatzung betroffen.

Der GR beschließt – mit 1 Gegenstimme – die Instandsetzung der Bahnhofstraße für 68.000 € brutto sowie der J-v.-Fall-Straße gemäß den vorgestellten Sanierungsvarianten für 43.000 € brutto und gibt die erforderlichen HH-Mittel frei. 

TOP 8: Photovoltaikanlage Grundschule Riemerling - Mittelbereitstellung

Die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der GS Riemerling mit Visualisierung wurde am 14.07.2016 vom Bau- und Umweltausschuss beschlossen. Der GR hat zur Umsetzung dieses Beschlusses die Finanzierung aus nicht benötigten Mitteln aus der HH-Stelle 6700-9600 „einstimmig“ beschlossen. Die überplanmäßigen Mehrausgaben in Höhe von 40.000 € sind somit gewährleistet. 

TOP 10: Anfragen aus dem Gremium - Verschiedenes

Frau Wenzel fragt nach dem überregionalen Verkehrskonzept zwischen Grasbrunn, Putzbrunn, Hohenbrunn und Höhenkirchen-Siegertsbrunn. Herr Fritzmaier teilt mit, dass der gemeinsame Antrag der CSU und ÜWG am nächsten Tag verschickt wird. Die CSU/ÜWG hat den Anstoß gegeben – Umsetzung erfolgt durch den  jeweiligen Gemeinderat.

Frage nach dringend benötigtem Personal für KiGA/Krippe bzw. Wohnraum für die Mitarbeiter: es konnten kurzfristig 2 – 3 Wohnungen erfolgreich angemietet werden. Dennoch muss nochmals eine Stellenausschreibung erfolgen.

Frage zu Asylbewerber: Haus im Notinger Weg ist an den Landkreis vermietet. Die Gemeindeverwaltung wird sehr darauf hinwirken, dass bevorzugt Familien einziehen. Die unbegleiteten Mädchen in der Waldparkstraße sind noch nicht da, die Umbaumaßnahmen im Haus aber erfolgt. 

 

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