Bericht aus dem Gemeinderat – Sitzung vom 23.11.2023
Die Ladung zur Sitzung ist form- und fristgerecht ergangen. Aus der Zuhörerschaft gab es keine Anfragen.
TOP 1: Bericht des Bürgermeisters
- Derzeit findet im Stephanihaus eine Ausstellung der Hohenbrunner Künstlerin Birgit Weierer statt. Die Eröffnungsveranstaltung war sehr gut besucht.
- Die Infoveranstaltung zu Realschule und Wohnen westl. der Bahn ist auf reges Interesse bei den Bürgern gestoßen.
- Am 17.11. fand der bundesweite Vorlesetag in den Kindergärten statt. Alle drei Bürgermeister haben in den örtlichen Kindergärten vorgelesen.
- Am 22.11. fand der Fachtag „Zukunft Kinderbetreuung“ zusammen mit der Nachbargemeinde HöSie mit einem Fachvortrag statt
- In der nächsten GR-Sitzung am 14.12. soll der gemeindliche Haushalt, der noch in Vorbereitung ist, verabschiedet werden.
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
Es gab nichts bekannt zu geben.
TOP 3: Vorstellung eines Mobilitätskonzeptes für das künftige Wohngebiet westlich der S-Bahnlinie und nördlich der Taufkirchner Straße – Bebauungsplan Nr. 90
Herr Kipp von team red Deutsche GmbH stellte das Verkehrskonzept vor. Diese Firma besteht aus ca. 50 Mitarbeitern aus verschiedenen Fachrichtungen ( Mobilität, Verkehr, Tourismus). Sie verfügen über etliche Referenzen in der kommunalen Quartiersentwicklung.
Das Ziel des Mobilitätskonzepts des Wohnquartiers mit 260 Wohneinheiten lautet, den Zweitwagen überflüssig zu machen. Deswegen wird hier mit Mindestmaß vorangegangen. Dieses Konzept besagt max. 1,2 Stellplätze pro Wohneinheit, dies entspricht 312 Stellplätzen in der Tiefgarage, 17 oberirdische Besucherparkplätze am Quartierseingang. Des Weiteren bieten sie 2 E-Fahrzeuge zum Carsharing, Leihlastenfahrräder, 4 Leih-E-Bikes oder Leih- Pedelecs, Leihfahrradanhänger, Trolleys und eine Packstation an.
Die Hohenbrunner Stellplatzsatzung, angewandt auf das Wohnquartier, fordert 1,6 Stellplätze je Wohneinheit. Das entspricht 409 Stellplätzen. 10% davon müssen als Besucherparkplätze zur Verfügung gestellt werden, also 41. Der derzeitige Bestand an PKW in Hohenbrunn beläuft sich auf 1,5 Fahrzeuge je Wohneinheit.
Geplant ist die Tiefgarage derzeit mit 320 Stellplätzen.
In unserer Fraktion herrscht deutliche Skepsis gegenüber der Mindestanzahl an Stellplätzen für das Wohngebiet und der Besucherparkplätze. Zumal wegen geplanter Co-Working-Spaces und eines Cafés die Besucherstellplätze schnell zu wenig werden. Des Weiteren ist unsere Struktur eher dörflich als urban, auch wenn der S-Bahnanschluss in unmittelbarer Nähe liegt, die Einkaufmöglichkeiten sind doch eher beschränkt. Sollten die Stellplätze ausreichen, ist er ja wirklich toll, der grüne Traum…, doch wenn nicht? Dann haben wir keinerlei Möglichkeiten rund um das Wohngebiet Parkplätze zu schaffen, es wird in den Grünstreifen geparkt und es gibt Unzufriedenheit im Quartier. Der einzige, der einen Nutzen hat, ist der Bauherr, denn er hat sich mit einer geringen Stellplatzanzahl in der Tiefgarage, einen Haufen Geld gespart.
Anfang des Jahres soll im Gemeinderat über das Mobilitätskonzept entschieden werden und die GR-Mitglieder haben die Hausaufgabe, über dieses Konzept in ihren Fraktionen eingehend zu beraten.
TOP 4: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.10.2023
genehmigt
TOP 5: Anfragen, Verschiedenes
Gibt es noch eine Sperrstunde für die Gastronomie? – Die Sperrstunde gibt es landes- oder bundesweit nicht mehr.