Bericht aus dem Gemeinderat – Sitzung vom 11.05.2023
Die Ladung zur Sitzung ist form- und fristgerecht erfolgt, entschuldigt waren Frau Dr. Heinmüller, Frau Lunemann und Herr Kersten. Aus dem Publikum gab es keine Anfragen.
TOP 1: Bericht des Bürgermeisters
- Die Einladungen für den Festempfang der Gemeinde Hohenbrunn am 23.06.2023 in der Carl-Steinmeier-Mittelschule sind versandt worden, es wird um Anmeldung gebeten.
- Die Jungbürgerversammlung wurde vom 18.07. auf den 11.07.2023 vorgezogen.
- Am 29.06.2023 findet eine Klausurtagung des Gemeinderats zum Baugebiet an der Realschule statt.
- Hohenbrunn nimmt mit den Gemeinden HöSie, Brunnthal und Aying an der Aktion „Friedenstaube“ teil. Im Juli wird eine von insgesamt 30 goldenen Friedenstauben des Künstlers Richard Hillinger bei uns im Gemeindegebiet unterwegs sein. Er gestaltete diese Tauben 2008 zum 60. Jahrestag der Erklärung der allgemeinen Menschenrechte der Vereinten Nationen. Jede dieser Tauben symbolisiert einen der 30 Artikel der Menschenrechtserklärung. Gerade in Zeiten des Ukraine-Krieges ist es wichtig, ein Zeichen für den Frieden zu setzen.
- Die Bürgermeister des West- und Ost-Armes der S7 haben sich mit Vertretern der Bahn getroffen um Lösungen zur Vermeidung der unsäglichen Verspätungen zu finden. Ein Vorschlag wäre, die West- und Ost-Arme zu trennen, dies könnte allerdings Probleme beim Umstieg an der Donnersberger Brücke oder dem Harras bedeuten. Es wird an zweigleisigem Ausbau der S7 festgehalten. In den nächsten Jahren wird extrem investiert, um den stark steigenden Fahrgastzahlen gerecht zu werden.
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
Es gab nichts bekannt zu geben.
TOP 3: Machbarkeitsstudie Neubau/Sanierung Haus des Kindes Riemerling Ost
Die Vorstellung dieser Studie vom Architekturbüro Pollok und Gonzalo ist erst einmal informativ, erste Gespräche sollen ab Herbst 2023 erfolgen.
- Der Kindergarten Riemerling-Ost wurde 1994 in Fertigbauweise (Holzständerbauweise) gebaut. Das EG beherbergt den Kindergarten, der Keller wird vom Hort genutzt.
- Die Liegenschaft mit dem Gebäudegrundriss von ca. 30m x 14m ist intakt, man müsste nichts erneuern.
- Die Vergrößerung dieses Kindergartens steht in Anbetracht der Nachverdichtung in Riemerling und der neuen Baugebiete in Hohenbrunn im Raum, da dies der einzige Kindergarten ist, der laut Machbarkeitsstudie am bestehenden Standort erweitert werden kann. Ein Neubau eines Kindergartens in Hohenbrunn Dorf wird erst mit weiterer Bebauung westl. der Bahn spruchreif.
- Aus statischen und dämmtechnischen Gründen kann das bestehende Gebäude nicht aufgestockt werden.
- Der Qualitätsstandard des LRA zur Raumgestaltung von Kindereinrichtungen schreibt Platz von mind. 3,5 m², besser 4,5 m², pro Kind vor. Das bedeutet eine Gruppenraumgröße von mind. 42 m².
- Die Abfragekriterien der Machbarkeitsstudie waren: Bildung von flexiblen Einheiten, Abstandsflächen, Erschließung / Parkierung nach BGB, Baumbestand, Umnutzung der Räumlichkeiten im Keller, Tragfähigkeit des Kellergeschosses.
Fazit: Das Grundstück des bestehenden Kindergartens in Riemerling-Ost ist für einen zweigeschossigen Umbau/Neubau geeignet. Die Kosten belaufen sich je nach Ausbauvariante bei ca. maximal 7,8 Mio.€.
TOP 4: Mitgliedschaft im Gemeinderat; Antrag vom Gemeinderatsmitglied Benno Maier auf Niederlegung seines Amtes
einstimmig
Benno Maier (CSU) trat nach 45 Jahren Gemeinderat von seinem Amt zurück. In dieser Zeit war er auch 18 Jahre als 2. Bürgermeister der Gemeinde tätig. Mit Wehmut und größter Dankbarkeit verabschiedeten wir Benno Maier aus seinem Amt.
TOP 5: Mitgliedschaft im Gemeinderat; Nachrücken eines Listennachfolgers gemäß dem Wahlergebnis der CSU vom 15. März 2020; Vereidigung gemäß Art. 31 Abs. 4 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
einstimmig
Nachfolgerin von Benno Maier in der CSU Fraktion ist Christine Gerber. Die 40-jährige Kauffrau ist in Hohenbrunn aufgewachsen, ist verheiratet und hat zwei Kinder.
TOP 6: Benennung eines neuen Mitglieds für die gemeindlichen Ausschüsse
einstimmig
Haupt- und Finanzausschuss:
neue Besetzung CSU: Edeltraud Wende, Helga Seybold, Florian Weber, Anton Fritzmaier
Vertreter: Barbara Geser, Josef Maier, Christine Gerber
Bauausschuss:
neue Besetzung CSU: Josef Maier, Barbara Geser, Anton Fritzmaier, Christine Gerber
Vertreter: Florian Weber, Helga Seybold, Edeltraud Wende
Umwelt- und Klimaausschuss:
neue Besetzung CSU: Josef Maier, Barbara Geser, Anton Fritzmaier, Christine Gerber
Vertreter: Florian Weber, Helga Seybold, Edeltraud Wende
Ferienausschuss:
neue Besetzung CSU: Edeltraud Wende, Helga Seybold, Florian Weber, Barbara Geser
Vertreter: Josef Maier, Anton Fritzmaier, Christine Gerber
TOP 7: Benennung eines neuen Verbandsrats für den Zweckverband München-Südost
einstimmig
Anton Fritzmaier übernimmt dieses Amt von Benno Maier, Rolf Kersten fungiert weiterhin als Stellvertreter.
TOP 8: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.04.2023
genehmigt
TOP 9: Anfragen, Verschiedenes
Benno Maier wird, nach nichtöffentlicher Abstimmung, auf dem Festempfang der Gemeinde die Ehrenbürgerwürde verliehen.