Bericht aus dem Gemeinderat – Sitzung vom 16.05.2024
Die Ladung zur Sitzung ist form- und fristgerecht erfolgt.
Aus der Zuhörerschaft gab es keine Anfragen.
Vorabinformation: TOP 5.3 wird abgesetzt.
TOP 1: Bericht des Bürgermeisters
Am 01.05. wurde der Maibaum aufgestellt – sehr viele Besucher – Dank an BV für hervorragende Arbeit
Am 04.05. fand der Floriansabend bei der FFW statt
30 Jahre Wichtelhaus konnten gefeiert werden
Am 15.05. war die Eröffnung der Landesgartenschau in Kirchheim – am 03.07. findet ein „Hohenbrunner Tag“ statt
Am 23.06. startet das „Stadtradeln“ (wir planen als CSU-Team erfolgreich daran teilzunehmen)
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
Die Gemeinde Hohenbrunn übernimmt ab 01.09.2024 die Trägerschaft des Waldhorts „Outback“.
TOP 3.1: Schule& Wohnen Hohenbrunn-West; Festlegung einer Ausbauvariante der B471 und der Hohenbrunner Straße mit Radwegeführung Wasserwerk
Herr Friedrich und Frau Rothfußer vom IBHaas stellten mehrere Varianten vor. Diese wurden sehr intensiv und ausführlich diskutiert. Herr Fritzmaier stellte auch die Variante mit einem Kreisverkehr zur Diskussion. Dieser war in der letzten GR-Sitzung schon angesprochen worden, wurde allerdings mit dem Hinweis auf enorme Kostenmehrung zurückgestellt.
Die uns in dieser Sitzung vorgelegten Pläne für einen Kreisverkehr fanden allgemein Zuspruch, da sich nunmehr zeigt, dass die Mehrkosten dafür ca. 400.000 € betragen.
Diese enorme Erhöhung der Sicherheit – z.B. Reduzierung der Geschwindigkeit – überzeugte das Gremium und es stimmte mit 1 Gegenstimme zu.
Die Gesamtkosten für den Kreisel sind durch Umbau, Planungskosten, Grunderwerb mit ca. 1,3 Mio. zu erwarten.
Unterhalb der Brücke in der Taufkirchner Straße werden zusätzliche Fahrradständer aufgestellt – dies hatte Frau Gerber angeregt, um zu verhindern, dass dort „wild“ die Räder abgestellt werden.
TOP 3.2: Aufstellungsbeschluss zur 15. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes „östlich des Notinger Weges und südlich der Ottostraße“ zu einer Gemeindebedarfsfläche
Die Gemeinde Hohenbrunn beabsichtigt die Errichtung einer Kindertagesbetreuungseinrichtung sowie dazugehörige Mitarbeiterwohnungen zur Sicherung des künftigen Betreuungsbedarfs. Es sollen ein Hort sowie ein Kindergarten errichtet werden.
Dieses Bauvorhaben ist notwendig, da bereits jetzt die Kapazität der Plätze für die Kinderbetreuung ziemlich erschöpft ist und durch das Neubaugebiet in Hohenbrunn der Bedarf nicht mehr gedeckt werden kann. Um die erforderliche Kinderbetreuung in beiden Ortsteilen zu gewährleisten und den Eltern die Möglichkeit einer waldnahen
Einrichtung zu bieten wurde das Gebiet ausgewählt.
Die Finanzierung ist für die Gemeinde machbar, das Grundstück kann gekauft werden und die weitere Planung kann erfolgen.
Da es sich hier um Bannwald handelt – der selbstverständlich durch die Gemeinde ordnungsgemäß ausgeglichen wird- gab es hier doch Bedenken und 2 Gegenstimmen.
TOP 3.3: Aufstellung eines Bebauungsplanes zu TOP 3.2
Der BPlan erhält die Nummer 91.
Auch hier erfolgte die Zustimmung mit 2 Gegenstimmen.
TOP 3.4: Schule & Wohnen Hohenbrunn West: Festlegung des Straßennamens
Mit großer Mehrheit hat sich der GR für die Bezeichnung „Am Stieglitzanger“ ausgesprochen.
TOP 3.5: BPlan Nr. 82 Gewerbegebiet Hohenbrunn; Festlegung des Straßennamens
Der Vorschlag von Herrn Fritzmaier wurde einstimmig angenommen und so heißt die neue Straße nunmehr : Emmy-Noether-Straße. Die Namensgeberin lebte von 1882 bis 1935 und war eine deutsche Mathematikerin
TOP 4: Neufestlegung von Schwimmbadgebühren für das Schwimmbad im Sportcampus
Im HFA wurde die Erhöhung der Gebühren ausführlich beraten. Der GR stimmte hier einstimmig ebenfalls zu.
TOP 5. 1: Grundsatzbeschluss über die Errichtung (Neubau) einer Kinderbetreuungseinrichtung in Riemerling
Der GR beschließt, zur Deckung des Bedarfs und zur Deckung des zusätzlichen Bedarfs durch das Neubaugebiet Hohenbrunn-West den Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung auf dem Grundstück Fl.-Nr.1014 Gemarkung Hohenbrunn (siehe TOP 3.2 und 3.3) mit 2 Gegenstimmen.
TOP 5.2: Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung „Outback 2.0“in Riemerling; Beschluss über die Durchführung von VgV-Verfahren für die Planersuche und Festlegung eine Verhandlungsgremiums
Die Ausschreibung muss europaweit erfolgen. Hierzu gab es 1 Gegenstimme.