Bericht aus dem Gemeinderat – Sitzung vom 21.09.2023
Die Ladung zur Sitzung ist form- und fristgerecht erfolgt, entschuldigt waren Frau Geser und Frau Wenzel. Aus der Zuhörerschaft gab es keine Anfragen.
TOP 1: Bericht des Bürgermeisters
- Am 27.07.2023 fand die letzte GR-Sitzung vor der Sommerpause statt.
- Der Seniorenbeirat hat sich inzwischen konstituiert. Leider besteht er zur Zeit nur aus zwei gewählten Vertretern (Frau Kesseler und Herr von der Fuhr) sowie zusätzlicher Mithilfe durch Frau Dohrer. Hier wäre dringend Bedarf an weiteren Interessierten.
- Der Seniorenausflug 2023 hat stattgefunden.
- Am 23.09.2023 findet der „Tag der offenen Tür“ und die „Lange Nacht der Feuerwehr statt.
- Am 10.10.2023 findet die Bürgerversammlung (mit Infomarkt) statt.
- Seit dem 01.09.2023 hat die Gemeinde zwei Azubis. Frau Palesch und Herr Tastemur haben sich vorgestellt.
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
es gab nichts bekannt zu geben
TOP 3: Überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2018 bis 2021 und der Kasse der Gemeinde Hohenbrunn
Der GR hat den Prüfbericht des BKPV (Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband) einstimmig zur Kenntnis genommen.
Die Kämmerin Frau Marx wurde vom BKPV für ihre Arbeit „gelobt“, wobei es durchaus auch Anlass zur Kritik gab -z.B., dass die IT-Abteilung im Rathaus nicht ausreichend besetzt ist (Personal ist nicht zu bekommen). Die Abteilung wird von Herrn Bischof und Frau Wilhelm betreut.
Es wurde die Erstellung eines Gesamtkonzeptes vorgeschlagen (ggfs. mit externer Hilfe), das selbstverständlich dem GR noch vorgelegt wird.
Die Anlagenbuchhaltung „läuft“ und die Mitarbeiter werden entsprechend geschult. Hinsichtlich der Gebührensatzung für Feuerwehr (wurde erst kürzlich neu verabschiedet) und Friedhof (wird im Herbst im GR behandelt) ist alles in Ordnung. Es sollten auch die zu verrechnenden Stundensätze der Bauhof-Mitarbeiter, die die örtlichen Schulen betreuen, neu kalkuliert werden, da die Schulverbände diesen Service der Gemeinde bezahlen müssen.
TOP 4: Verpflegungsausschreibung gemeindliche Kinderbetreuungseinrichtungen – Vergabebeschluss
Der GR hat die Verwaltung am 03.03.2022 damit beauftragt, die Mittagsverpflegung für die Kinderbetreuungseinrichtungen neu auszuschreiben. Die Ausschreibung wurde zur Rechtssicherheit an einen externen Dienstleister vergeben. Nun liegt die Vergabeempfehlung vor – aufgeteilt und zwei Lose. Los I bezog sich auf die Mittagsverpflegung im Bereich der Kindergärten und Krippen, Los II auf Verpflegung der Grundschulkinder der OGS und GGS in Hohenbrunn und Riemerling.
Los I wurde an einen Bieter aus Nürnberg vergeben.
Los II an einen Bieter aus St. Wolfgang.
Obwohl hier doch Bedenken hinsichtlich Nachhaltigkeit wegen der langen Anfahrt angesprochen wurden, erfolgt die Abstimmung mit nur 1 Gegenstimme.
TOP 7: Anfragen, Verschiedenes
- Herr H./ Frau M. fragt zur MUNA-Öffnung bzw. zur weiteren Nutzung des Geländes an: Es gibt keinen Plan, die MUNA zu öffnen – außer für Führungen bzw. berechtigte Personen. Hier soll die Natur sich entwickeln können. Evtl. wird Bürgerforum einen Antrag auf Nutzungsübergang stellen.
- Herr W.S. spricht die Vorgabe des Landkreises an, dass an allen Bus-Endhaltestellen eine Toilette sein muss. Bgm. prüft, inwieweit dies möglich ist, da das Haus zwar vom Eisenbahnverein genutzt wird, aber Eigentum der Gemeinde ist.