Die Ladung zur Sitzung ist form- und fristgerecht erfolgt.
Entschuldigt war Herr Maier
TOP 1: Bericht des Bürgermeisters
- 27.06.2025 Festempfang der Gemeinde der C-S-M
04.07.2025 Betriebsausflug Rathaus
19.07.2025 Dorffest bei schönem Wetter
23.07.2025 Einweihung neuer Gemeindestadel
23.09.2025 Seniorenausflug nach Neuburg an der Donau
30.09.2025 geplant: Spatenstich Kindergarten/Waldhort „Outback“
Information: Wasserübernahme von SWM hat technisch gut funktioniert
Übernahmekosten werden noch geprüft
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
Es sind keine n.ö. Beschlüsse bekanntzugeben.
TOP 3: VHS SüdOst im Landkreis München GmbH;
Ermächtigung des Ersten Bürgermeisters o.V.i.A. zur Stimmabgabe in der Gesellschafterversammlung der vhs betr. Feststellung des Jahresabschlusses 2024 sowie Entlastung der Geschäftsführung
Der Geschäftsführer Herr Christof Schulz stellte kurz die Situation und div. Zahlen der vhs im Jahr 2024 vor. Es ist erwähnenswert, dass sowohl die Ertragslage, die Vermögenslage und die Finanzlage „sehr gut“ waren.
Der Anteil der kommunalen Mitfinanzierung aus Hohenbrunn liegt mit 69 T€ bei 5,9% der gesamten öffentlichen Mitfinanzierungsanteile.
Bei den Kursen war die höchste Belegung bei den Sprachen, wobei hier die div. Deutschkurse einen deutlichen Anteil haben.
Die vhs ist bestrebt, weitere Angebote anzubieten – es gibt inzwischen ein „Repair-Café“ in Zusammenarbeit mit der Kaiser-Stiftung.
Im Oktober/November ist eine Themenwoche zu KI / DigitalCafe geplant.
Die Abstimmung zur Ermächtigung des Ersten Bürgermeisters zur Feststellung des Prüfungsberichts etc., zur Stimmabgabe in der Gesellschafterversammlung und Entlastung der Geschäftsführung erfolgte „einstimmig „.
TOP 4: Vorlage der Jahresrechnung 2024
Die Haushaltsrechnung (Soll-Abschluss) der Gemeinde Hohenbrunn für das HH-Jahr 2024 schließt mit folgendem Ergebnis:
Im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 32.302.395,75 €
Im Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 8.536.125,64 €
Insgesamt mit 40.838.521,39 €.
Die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt beträgt 1.439.027,74 €. Es konnte ein Betrag in Höhe von 761.882,87 € der allgemeinen Rücklage zugeführt werden. Die allgemeine Soll-Rücklage beträgt zum 31.12.2024 insgesamt 7.268.147,91 €.
Der Gemeinderat nimmt „einstimmig“ vom Ergebnis der Jahresrechnung des HH-Jahres 2024 Kenntnis und leitet die Jahresrechnung zur Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung an den RPA weiter.
TOP 5: Beauftragung Erstellung eines Strukturkonzeptes inkl. Risikobewertung nach geltender TrinkwV, einschl. Maßnahmenkatalog im Sinne des Risikomanagements für alle Teile der Wasserversorgung
Aufgrund einer EU-Richtlinie gibt es eine neue Trinkwassereinzugsgebieteverordnung aufgrund dessen die Wasserversorger zu einem Risikomanagements verpflichtet werden.
Der Gemeinderat ermächtigt den Ersten Bürgermeister o.V.i.A. ein Strukturkonzept inkl. Risikobewertung gem. vorliegendem Angebot durch PfK Ansbach GmbH durchführen zu lassen. Eine mögliche Förderung ist vorab zu prüfen und zu beantragen. Der Auftrag darf erst nach Klärung bzw. Erhalt eines möglichen Förderbescheids erteilt werden.
Hier gab es 2 Gegenstimmen.
TOP 6: Vergaben
6.1. HKO – Neubau Hort, Kindergarten Outback Baumeisterarbeiten
„Einstimmig“ für 281.924,40 € vergeben (15 % unter Budget)
6.2. HKO – Erd- und Kanalarbeiten
„Einstimmig“ für 513.710,16 € vergeben (1,19 % über Budget)
6.3. Wasserversorgung, Erneuerung der Zubringerleistung –
Bauabschnitt Wasserwerk bis B471
„Einstimmig“ für 850.850,00 € vergeben (9,1 % über Kostenschätzung).
Die Kosten werden mit der Gemeinde Ottobrunn entsprechend der im
Wasserliefervertrag vereinbarten Regelung aufgeteilt.
TOP 8: Anfragen, Verschiedenes
Frau Wenzel fragt an, weshalb der gesamte Sportcampus über die Sommerferien komplett geschlossen ist. Hierzu wurde erläutert, dass sowohl für die Turnhalle als auch für das Schwimmbad eine Generalreinigung erfolgen muss. Insbesondere beim Bad gestaltet sich dies sehr aufwändig, da das Wasser aus den Becken abgelassen wird und nach Wartung/Reinigung wieder eingefüllt und entsprechend temperiert.
Frau Lunemann sprach die Jungbürgerversammlung an, die eine hohe Teilnehmerquote hatte aber hinsichtlich der Umsetzung der Anliegen der Jugendlichen zukünftig verbessert werden sollte.