Bericht aus dem Gemeinderat – Sitzung vom 25.07.2024
Die Ladung zur Sitzung ist form- und fristgerecht erfolgt, entschuldigt war
Herr Berger. Aus der Zuhörerschaft gab es keine Anfragen.
TOP 1: Bericht des Bürgermeisters
- Stadtradeln ist beendet. (Das Team „CSU“ hat erfolgreich daran teilgenommen)
- Am 17.06.2024 fand die Jungbürgerversammlung statt – alle 3 Bgm haben teilgenommen
- Das Sonnwendfeuer fand am 22.06.2024 statt – Dank an die Organisatoren.
- Am 20.07.2024 fand das Dorffest statt
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
es gab nichts bekannt zu geben
TOP 3: Vorstellung Entwurfsplanung Kreisverkehr im Kreuzungsbereich der B471/Hohenbrunner Straße
Das IB Haas hat die Anregungen aus der GR-Sitzung vom 18.05.2024 aufgegriffen und eingearbeitet und Frau Rothfußer stellt die geänderte Planung vor. Die Verwaltung hat eine Abstimmung der Planung mit dem Straßenbauamt, dem Landratsamt und der zuständigen PI vorgenommen.
Im Gremium wurde intensiv diskutiert – besonders im Hinblick auf die mögliche Gefährdung der Radfahrer beim geplanten Verlauf des Kreisverkehrs. Hier wurden div. Änderungsvorschläge eingebracht – z.B. KV und Zebrastreifen, Fahrradschutzstreifen. Allerdings ist hier lt. Staatlichem Straßenbauamt kein Innerortscharakter (nur einseitig bebaut) gegeben und die Gemeinde kann nur anregen, nicht anordnen.
In der Hohenbrunner Straße gibt es div. Querungshilfen (Weg zum Sportplatz) und einige (wenige) Parkplätze und Bäume. Die Anzahl der Parkplätze wurde von einigen Kollegen als zu wenig bemängelt.
Da die Kreuzung B471/Hohenbrunner Straße ohnehin umgebaut werden muss, hat sich der Gemeinderat bis auf eine Gegenstimme für den Bau eines Kreisverkehrs ausgesprochen (allerdings sind noch Korrekturen vorzunehmen bzw. zu prüfen s.o.)
Um den Schülern aus Richtung Dorf einen geeigneten Zugang zur Realschule zu ermöglichen, wurde der Bau einer Treppe an der B471 beschlossen. Hier gab es zwei Gegenstimmen. Die Treppe wird ca. 3 m breit sein und besteht aus mehreren Absätzen.
Unter der S-Bahn-Brücke wird es mehrere Abstellplätze für Fahrräder geben (28 schräg oder 38 senkrecht). Damit soll vermieden werden, dass die Räder „wild“ abgestellt werden.
Auch hier gibt es noch offene Punkte zur Überprüfung (z.B. Fahrradrinne an Treppe).
Die sonstige Straßenplanung wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
TOP 4: Wasserversorgung, Erschließung von Realschule und Wohngebiet B-Plan 90
Der GRat beschließt die Erschließung des Bebauungsplangebiets 90 mit Trinkwasser gemäß der vorgestellten Vorplanung und ermächtigt den Ersten Bürgermeister o.V.i.A die Planungsleistungen zu beauftragen. Die benötigten Finanzmittel von geschätzt 318.954,00 € netto werden im HH 2025 eingeplant – ohne Diskussion „einstimmig“ beschlossen.
TOP 5: Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung „Outback 2.0“ in Riemerling; Beauftragung eines Büros für die Projektsteuerung
Der GRat hat hier „einstimmig“ dem Büro Hitzler Ingenieure als wirtschaftlichstem Bieter zugestimmt.
TOP 7: Anfragen, Verschiedenes
Herr Dr. Bauer hat auf die Ausstellung „Bauernmöbel Museum“ beim „Scharmerhof“ hingewiesen – jeweils 1. Sonntag im Monat 14 – 17 Uhr (Franz Estendorfer)
Florian Weber spricht die Gefahr an, die vom derzeitigen LKW-Verkehr am Gangsteig ausgeht. Hier lagert die Bahn Schotter – die Gemeinde war nicht informiert. Das Ordnungsamt kümmert sich um die Sicherheit und Kennzeichnung. Außerdem wird eine sachgemäße Wiederherstellung eingefordert.
Frau Lunemann war bei div. Vorträgen zum Thema „Altwerden in der Gemeinde“ / „Pflege und Wohnen in Bayern“. Dazu hat der BA um eine Sondersitzung für das gesamte Gremium gebeten – diese wird am 11.09.2024 stattfinden.
Erstmals wird der Ferienausschuss tagen um div. Vergaben zum „Outback 2.0“ zu ermächtigen – Termin 29.08.2024 um 9.00 Uhr.